Anträge

Sanierung Freizeit und Sportflächen im Ostpark

SUV Verbot Stadträte Johann Altmann und Mario Schmidbauer

Vorab-Informationen an die Presse Stadtrat Richard Progl

Schadstoffmessungen an Baustellen Stadtrat Johann Altmann

Parkplätze in Berg am Laim

Antrag FWL Griechenland Stadtrat Richard Progl

Islamistische Gefährder in München Stadtrat Mario Schmidbauer

Prüfungsplätze für Fahrschulen Stadtrat Richard Progl

AltSein in München Teil 1

AltSein in München Teil 2

AltSein in München Teil 3

AltSein in München Teil 4

Stromkapazität für Elektrofahrzeuge Stadtrat Johann Altmann

Stadtteilmanagement

Anfrage Siemensgelände Teil 2 Stadtrat Johann Altmann

Anfrage Siemens Sportpark Stadtrat Johann Altmann

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Stadtrat Johann Altmann

Anfrage Mobilfunklöcher Stadtrat Mario Schmidbauer

Anfrage Kita Feldbergstrasse Stadtrat Johann Altmann

Antrag Neuregelung Notfalldienste

Blitzer am Mittleren Ring

Runder Tisch Pflege

Antrag Zentrallabor

Antrag Betrauungsakt

Antrag Regelförderung

Anfrage StKM Bettensteuerung

Antrag Sanierungsumsetzungsbeschluss Städtisches Klinikum München GmbH

 

Offener Brief „Optimierungsmaßnahmen im Sozialreferat aussetzen!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in einer Mitarbeiterinformation des Sozialreferats vom Mai 2016 (siehe Anlage) werden die Mitarbeiter über verschiedene Umstrukturierungen im Sozialreferat von der derzeitigen Referentin informiert. Fest steht, dass die Referentin nur noch bis zum 30.6.2016 im Amt ist und demnächst eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger kommen wird. Da dieser Nachfolger / diese Nachfolgerin dann mit diesen weitreichenden Änderungen arbeiten bzw. diese dann auch zielführend weiter umsetzen müssten, wäre es sinnvoll die Umorganisation auszusetzen, um dann die Vorstellungen der neuen Leitung mit einzubeziehen. Deshalb bitten wir Sie, als oberster Chef der Verwaltung sich dafür einzusetzen, dass das Projekt #Organisationsentwicklung im Sozialreferat# und die damit verbundenen Umstrukturierungen bis zur Neubesetzung des Postens der Referentin bzw. des Refereneten ausgesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Eva Caim (Bayernpartei)

 

Es tut sich was mit dem Neubau Krankenhaus Harlaching

Die neue medizinische Konzeption für den Neubau des Krankenhaus Harlaching wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung:

Die Sanierung der Städtischen Kliniken steht unter der Leitlinie:

#Die Städtischen Kliniken sind Einrichtungen der Daseinsfürsorge und dienen den Münchner Bürgerinnen und Bürgern.#

Im März 2014 wurde das erste Sanierungsprojekt von BCG beschlossen. Das Krankenhaus Harlaching soll den Schwerpunkt mit 545 Betten für ein lokales Notfallzentrum, Neurozentrum, Mutter/Kind Zentrum und Seelische Gesundheit und Altersmedizin entwickelt werden. Der Neubau auf den Harlaching seit 1996 wartet wurde für den 10/17 geplant. Im Juli 2015 wurde dann für Harlaching ein überregionales Traumazentrum und wieder ein regionales Notfallzentrum zur Beschlussfassung im Stadtrat vorgeschlagen. Der Sanierungsumsetzungsbeschluss vom 29.7.15 wurde im Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Jetzt soll bereits in 2016 der Baubeginn in  Harlaching stattfinden, was sehr erfreulich ist. Die medizinische Konzeption soll völlig verändert fortgesetzt werden. Es wird erwartet, dass auf Fragen für die Altersmedizin notwendigen Fachabteilungen und Belegabteilungen Augen und Strahlentherapie Antworten gegeben werden. Es wird auch erwartet, dass in der Neubauplanung der Antrag neues Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH regionale Versorgungsangebote vom Januar 2014 berücksichtigt wird.

Initiative: Eva Caim (Bayernpartei)